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Nichtigkeit?

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Nichtigkeit oder Anfechtbarkeit?

Der BGH hat sich in einer Entscheidung vom 12.12.2014 (V ZR 53/14) am Rande mit der Frage befaßt, ob bei Nichterreichen des Quorums im Rahmen einer vereinbarten Öffnungsklausel Nichtigkeit oder nur Anfechtbarkeit vorliegt.

„Eine Klärung der umstrittenen und höchstrichterlich noch nicht entschiedenen Frage nach der Nichtigkeit eines solchen Beschlusses, …, bedarf es nicht, denn in Fallkonstellationen wie der vorliegenden kann das Gericht den Beschluß ohne Weiteres für ungültig erklären“, weil die in der Öffnungsklausel der Teilungserklärung vorgesehen Mehrheit nicht erreicht worden ist. Die Frage nach der Nichtigkeit wäre nur dann relevant geworden, wenn keine Beschlußanfechtungsklage eingereicht worden wäre. Es bleibt also spannend.