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8. Juni 2019

Charakter und diesen prägende örtliche Verhältnisse

1. Zulässige Nutzung von Wohnungs- und Teileigentum Hält sich die Nutzung von Wohnungs- oder Teileigentum im Rahmen der Zweckbestimmung, kann sich die Unzulässigkeit der Nutzung nicht aus dem Charakter der Anlage und den sie prägenden örtlichen Verhältnissen ergeben, so der BGH.[Fußnote 1] 2. Sachverhalt zum Charakter und den prägenden örtlichen Verhältnissen Die Zweckbestimmung eines Teileigentums lautet »Laden«. Darin betreibt eine gewerbliche Mieterin eine Einrichtung zur Vermeidung von Obdachlosigkeit. Hierbei werden Obdachlose auf der Grundlage eines Vertrags mit dem Bezirksamt tageweise untergebracht und betreut, wobei sich in der Regel zwei Personen einen Raum teilen. Die Räume sind nicht abschließbar und können […]