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21. Mai 2019

Abschied vom »schwebend unwirksamen Beschluss« im Wohnungseigentumsrecht?

Das Obiter Dictum zum schwebend unwirksamen Beschluss Der BGH hat sich in seiner Entscheidung vom 12.04.2019 (V ZR 112/18[Fußnote 1]) in einem »obiter dictum«[Fußnote 2] mit der Frage befasst, ob es im Wohnungseigentumsrecht einen Beschluss geben kann, der schwebend unwirksam ist und erst mit der Zustimmung von »Betroffenen« wirksam wird. So hatte der V. Senat in der Entscheidung vom 10.10.2014 (V ZR 315/13) den schwebend unwirksamen Beschluss als (ganz natürliche) Möglichkeit gesehen: Einem Sondernutzungsberechtigten waren aufgrund eines Mehrheitsbeschlusses (legitimiert durch eine allgemeine Öffnungsklausel) entgegen der Regelung der Teilungserklärung die künftige Instandhaltung in Gestalt von Gartenpflege und Reinigungsarbeiten und deren Kosten auferlegt […]